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 Sonstiges
mart76 Offline

ein fleißig schreibender Narr


Beiträge: 39

27.09.2007 14:46
Rauchverbot in Rheinland-Pfalz Antworten

Ursprünglich sollte die Regelung bereits ab dem 1. November gelten. Die SPD-Mehrheit verschob den Termin jedoch überraschend auf den 15. Februar 2008.
[…]
Die Verschiebung des Rauchverbots begründete die SPD-Fraktion damit, dass den Bürgern genügend Zeit gegeben werden soll, sich über die Inhalte und Konsequenzen des Gesetzes zu informieren. Es soll ferner sicher gestellt werden, so die SPD, "dass die betroffenen Einrichtungen und insbesondere die Gaststätten ausreichend Zeit haben, das Nichtraucherschutzgesetz umzusetzen". Außerdem, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin in der SPD-Landtagsfraktion, Marianne Grosse, wäre es "schwierig geworden" mit den Karnevalisten. Rosenmontag ist 2008 bereits am 4. Februar.

Gruss
Mart

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"Sir, die erste Regel des Projekts Chaos ist: Es werden keine Fragen gestellt, Sir!"

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